Freiheit (lateinisch libertas) wird in einem weiten Sinn als die Möglichkeit verstanden, ohne Zwang zwischen unterschiedlichen Optionen auszuwählen und entscheiden zu können.1 Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden. In erster Linie sind sie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat, sie können sich jedoch auch auf das Verhältnis der Bürger untereinander auswirken („Drittwirkung“). 2

So weit so gut. Wenn Freiheit bedeutet, dass jemanden das Recht eingeräumt wird, ohne Zwang zwischen unterschiedlichen Optionen zu wählen und zu entscheiden, warum wird uns dann die Möglichkeit geraubt, öffentlich und laut unsere Meinung zu sagen? Man möge das nicht falsch verstehen, denn derzeit besteht die Möglichkeit dies auch zu tun. Jedoch nicht ohne Gefährdung, gewisse Repressalien zu erfahren, oder einer verächtlichen Gesinnung geziehen zu werden.

Wer sich heute, im Jahre 2024, im „neuen Normal“, in der Mitte der Gesellschaft wähnt wird ob seiner nicht gefälligen Meinung, von denen, die sich als übergeordnet eingesetzte Moralinstanz verorten, sehr rasch als „Rechts“, oder „Nazi“ bezeichnet.

Nicht das wir uns nicht schon daran gewöhnt hätten, – einige von uns haben sich mittlerweile ein  dickes Fell zugelegt. Dennoch ich stelle mir seit langer Zeit tagtäglich die Frage nach dem „Warum“.

Wie können sich Menschen die diese schreckliche Zeit des NS- Regimes lediglich aus Erzählungen, Geschichtsbüchern und Dokumentationen kennen erdreisten, Menschen mit anderer als deren eigener Meinung, als „Nazi“  bezeichnen. Ich für meinen Teil vermute, dass dies lediglich deren Ohnmacht und Argumentationsschwäche geschuldet sein muss, – was diese Menschen fortwährend so agieren  lässt. Etwas was ich bis dato wissentlich und auch erkennbar, ausschließlich im deutschsprachig geprägten Sprachraum wahrnahm. Doch seit einigen Tagen treiben auch „ausschließlich“ Rechte und „Nazis“ ihr Unwesen auf einer Insel im atlantischen Ozean.

In England gehen derzeit Engländer, englische Bürger, Autochthone, solche die schon länger in England leben „auf die Straße“ und machen zum Teil verständlicherweise ihrem Unmut kund. Auslöser der Unruhen war ein feiges Attentat eines jungen Mannes (der in England geborene Axel Rudakubana, ein junger, unter Autismus leidender Mann ) auf mehrere Kinder, welches den Tod dreier Kinder zur Folge hatte.

Natürlich befinden sich unter den Demonstranten auch gewaltbereite Personen aus verschiedensten Milieus und auch Personen aus dem rechten Lager, die diese verständliche Entrüstung großer Teile der Bevölkerung, für ihre niederen Ziele und zur Randale missbrauchen. Jetzt jedoch zu behaupten, dass es sich bei den Protesten ausschließlich um Rechte und Nazis handelt, erinnert an die Zeit der „Pandemie„, als sämtliche Demonstranten, die sich gegen die zum Teil nachweislich verfassungswidrigen Verordnungen auflehnten, unterstellt wurde, dass sie sich mit Nazis und Faschisten gemein machten.

Gewalt kann nie das Mittel zum Zweck sein und man möchte meinen, dass sich derartige Konflikte im 21. Jahrhundert auch ohne Gewalt lösen lassen müssten. Nur der Faktor Mensch ist ein unberechenbarer Faktor und wir mögen uns zwar technologisch weiterentwickelt haben, aber was unsere Gewaltbereitschaft betrifft, befinden wir uns auf der Leiter der Evolutionsstufe, noch ziemlich weit unten.

Nun haben wir es in England mit einer absolut verfehlten Migrationspolitik, was in Europa eher die Regel, als die Ausnahme darstellt, zu tun. England war stets ein „Schmelztiegel“ verschiedenster Nationalitäten und Ethnien, was dem Umstand zahlreicher ehemaliger Kolonien der englischen Krone geschuldet war.

Wir hatten eine sogenannte „Pandemie“, haben u. a. auch dadurch eine europaweit schwächelnde Wirtschaft und sanktionieren wirtschaftlich eines der größten Länder der Welt, (auch  Großbritannien sanktioniert derzeit Russland). Hohe Arbeitslosigkeit in England, fehlende Perspektiven, gewaltbereite junge Männer aus aller Herren Länder, die sich in Europa / England nicht zurechtfinden und gärende Unzufriedenheit sind die Folgen.

Wiederum waren die letzten Jahre für England (man rufe sich Englands EU- Austritt in Erinnerung), insbesondere Englands Wirtschaft und den englischen Arbeitsmarkt eine große Herausforderung. All diese Probleme verschmelzten und verschmelzen zu einem riesigen Problem. Der Druck „im Kessel“ nahm und nimmt noch immer stetig zu.

Gewalttaten, auch von Migranten gegen Engländer verübt, insbesondere Vergewaltigungen, Kindesmissbrauch und andere kapitale Straftaten, stehen zusehends an der Tagesordnung. Großbritanniens Gefängnisse sind hoffnungslos überfüllt und in den kommenden Wochen sollen nach dem Willen der englischen Regierung, tausende Strafgefangene vorzeitig aus der Haft entlassen werden, um einen Kollaps des britischen Strafvollzuges zu verhindern.3

Wie reagieren Regierung, Exekutive und Medien auf die Geschehnisse? Die Regierung „framed“ diese „Riots“ (Unruhen) als „Rechts“ und übt sich in bewährter „Vogelstrauß“- Politik. Es gibt de facto eine „Zwei Klassen Justiz“ und auch das Einschreiten der britischen Polizei gegen Nicht- Migranten erscheint nicht nur scheinbar härter. Es ist de facto härter…

„Die Bereitschaft der Behörden, die muslimischen Milizen als Teil der öffentlichen Ordnung zuzulassen, führt dazu, dass nicht-muslimische Briten zum Freiwild der „wenigen Straftäter“ in den Reihen dieser „Muslim Defence League“ werden. Und man möchte die Bilder nicht alle zeigen, aber es sind auch dann viele Fälle, wenn man allein die auf Video dokumentierten zählt. Und das sind natürlich schwere Straftaten, die die Regierung aber mangels Polizeipräsenz übersieht.“4

Wenn man sich  dies vor Augen führt, sich einfach in diese Menschen hineinversetzt, – wie sich das für sie, für britische Bürger, die ihre Wurzeln „auf der Insel“ haben anfühlen muss, dann stehen einem sprichwörtlich die Haare zu Berge.

Von den inneren Konflikten, welche die dort eingesetzten Sicherheitskräfte durchleben müssen, vermag ich mir kaum ein Bild zu machen.

Das es hier zu Spannungen und Verwerfungen kommt, verwundert  nicht wirklich und macht  in der Tat betroffen. Die Medien, mittlerweile „Schoßhündchen“ der Regierung, schlagen selbstverständlich in dieselbe Kerbe und unterstellen den aufgebrachten Briten, die diese Zustände auf der Straße mehr, oder weniger laut skandieren, eine rechte Gesinnung, – was eigentlich, wenn man es nüchtern betrachtet,- „Bullshit“ ist.

Dort wie hier, werden die Menschen  von den Medien gesteuert und weil dies nicht genügt, wird ihnen zudem im Gesamten, eine radikale rechte Gesinnung unterstellt, – der Preis der „Meinungsfreiheit“.

Auch in Österreich brodelt es nicht wenig unter der Decke. Kaum eine Woche vergeht, ohne spektakuläre Gewalttat, vorzüglich verübt mit Hieb- und Stichwaffen / Messern.

Im Jahr 2015, als alle Dämme brachen und auf Einladung der damaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, sich eine unvergleichliche, fast biblische Völkerwanderung in Gang setzte und als gewaltige Welle über Europa brandete, ahnten nicht wenige, wie das wohl enden könnte. Schon damals wäre die Politik gefordert gewesen.

Ob es Ignoranz, Überforderung, Gottvertrauen oder schlicht Dummheit der damals zuständigen Protagonisten / Politiker, aber auch der darauf folgenden war, darüber ließe sich trefflich streiten. In ganz Österreich, insbesondere in Wien häufen sich in den letzten Monaten und Wochen Straftaten mit Hieb- und Stichwaffen, die in dieser Intensität und dieser Brutalität, vor noch wenigen Jahren undenkbar gewesen waren.

Bei der Täterschaft handelt es sich überwiegend um Migranten, oder Personen mit Migrationshintergrund. Eine nicht wirklich schöne Entwicklung die einer Lösung bedarf. Anstatt jedoch das Problem bei der Wurzel anzupacken, werden in Österreich stets Symptome, anstatt der Ursachen bekämpft.

Hier nun eine Debatte über erforderliche Abschiebungen, „Remigration„, oder wie es die Schweizer nennen, „Ausschaffungen“ zu beginnen erspare ich mir und den Lesern. Ich mache mir diesbezüglich keine Illusionen.

Unser Staat, die Regierung und auch die Exekutive hätten sämtliche dazu erforderlichen gesetzlichen Mittel in der Hand um diese schwer kriminellen Personen außer Landes zu schaffen, doch es geschieht aus den verschiedensten Gründen nicht.

Was ist nun nach letztem Stand die Lösung unserer Regierung für das Problem?

Korrekt, eine Verschärfung des Waffenrechts. Ein Verbot des Führens von Messern. Nun ich führe seit mehr als 30 Jahren ein Messer mit mir. Es handelt sich um ein praktisches „Einhandmesser“, mit dem ich schon „Bäume für meinen damals kleinen Sohn fällte“, auf diversen Almen Speck schnitt und auch viele Flaschen öffnete. Das Messer ist für mich ein Werkzeug und ich hatte in 30 Jahren weder den Gedanken, noch die „Eingebung“, auf einen anderen Menschen damit einzustechen.

Ich schätze das hat etwas mit sozialer und ethnischer Herkunft, Intellekt, Vernunft und Intelligenz zu tun.

Wir hatten in Österreich im Jahr 2023, 396 Verkehrstote.5 Wenn wir Kraftfahrzeuge ab morgen verbieten würden, dann kämen wir da sehr schnell auf eine statistisch gefälligere Zahl. Warum werden diese nicht verboten? Es ist diese Hilflosigkeit und Ohnmacht der Regierung, die den Bürger verzweifeln lässt.

Ein kleines Beispiel:

„Nimm eine Schulklasse mit 25 Schülern und gib da 2, oder 3 „Problemkinder“ dazu. Das Lehrpersonal, sofern nicht völlig überfordert und die Klassengemeinschaft werden das meistern. Nun nimm eine Schulklasse mit 25 Schülern und pack da 10 „Problemkinder“ rein. Das Problem wird nicht mehr zu bewältigen sein.“

Wie im Großen, so im Kleinen. Was im Kleinen nicht funktioniert, wird auch im Großen nicht funktionieren. Die heimische Politik hat es schon vor Jahren verabsäumt den sprichwörtlichen „Anker“ zu werfen. Australien macht es, was illegale Migration betrifft,seit Jahren vor. Die australische Regierung hat das Problem rechtzeitig erkannt und dementsprechend gehandelt. Mit dieser rigorosen Asylpolitik mag es Anfangs auch zu „unschönen Bildern“ gekommen sein. Nun, nach ein paar Jahren hat es sich jedoch „herumgesprochen“, dass „No way“ auch „No way“ bedeutet.

Wann unsere Regierung diesen „Anker“ wirft ist ungewiss und eigentlich schon obsolet. Der sog. „Point of no return“ wurde nach meiner persönlichen Einschätzung bereits erreicht. Seit Jahren sickerten nicht nur Menschen aus aller Herren Länder in Österreich ein, sondern auch deren zum Teil „pathologische“ Ideologie. Menschen, die wie man heute, nach dieser gescheiterten Asylpolitik leider konstatieren muss, aufgrund ihrer kulturellen Prägung nicht in unsere Gesellschaft passen.

Wiederum fakt ist, dass sehr viele Menschen aus diesen angesprochenen Kulturkreisen zu uns kamen, die wahrlich eine Bereicherung für unser Land darstellen, aber um diese Menschen geht es nicht. Diese Menschen und da brauchen wir nicht zu diskutieren, verdienen unseren Schutz und sind uns herzlich willkommen.

Gestern musste ein Konzert von Taylor Swift in Wien abgesagt werden. In Wien, dem lebenswertesten Ort der Welt, nach „Å“ auf den Lofoten. Was war der Grund der Absage des Konzertes?

Ein geplanter Anschlag mehrerer geistig verwirrter Personen / Anhänger des IS (Islamischen Staates). Die blöden Buben waren nicht Peter, Fritz und Christian. Nein es waren Jugendliche mit Migrationshintergrund, z. T. in Österreich geboren, über das Internet radikalisiert und Anhänger einer kranken religiösen Sekte. Man wird sich auf kurz, oder lang Gedanken machen müssen wie man mit diesen Menschen verfährt und diesem Problem tatsächlich begegnet.

Sie sind anscheinend mit unserer Gesellschaft, unseren Moralvorstellungen und Werten nicht kompatibel und sichtbar überfordert. Bei dieser Diskussion darf es auch nach meiner Einschätzung keine Tabus geben. Wer unsere Gesetze, unsere Art zu Leben und unsere Werte lediglich verachtet und bekämpft, hat sein Gastrecht verwirkt und hier nichts mehr zu suchen. Ich wurde dahingehend erzogen, andere Kulturen, Sitten und Gebräuche  zu respektieren.

Nie wäre ich auch nur im Ansatz auf die Idee gekommen in einem muslimisch geprägten Land die dort lebenden Menschen, oder deren Glauben verächtlich zu machen, geschweige denn, mit Gewalt gegen diese Menschen vorzugehen. Nicht weniger sollten wir von diesen Menschen erwarten und verlangen, um ein friedliches Miteinander zu gewährleisten. Wer auch immer dazu weder fähig, noch Willens ist, sollte dieses Land verlassen. Es ist (noch) ein freies Land und jeder kann, wenn er möchte, – einfach gehen.

Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten spiegeln nicht unbedingt die Ansichten des Vereins „Polizisten für Grund- und Freiheitsrechte“ (PGF) wieder. Rechte und inhaltliche Verantwortung liegen beim Autor.