| DER VEREIN
Die Gründung des Vereins „Polizisten für Grund- und Freiheitsrechte“ ist das Resultat und die logische Konsequenz politischer, aber auch gesellschaftspolitischer Fehlentscheidungen, beginnend mit der sogenannten „Covid-19- Pandemie“. Im Verein engagieren sich Polizistinnen und Polizisten für die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, insbesondere der österreichischen Bundesverfassung, der immerwährenden Neutralität, sowie für die uns allen zustehenden Grund- und Freiheitsrechte.
UNSERE ZIELE
- Wir wollen Ansprechpartner in Gewissenskonflikten sein, welche aus dienstlichen
Weisungen oder Verordnungen resultieren, - eine Plattform zum persönlichen Austausch untereinander bieten,
- bei rechtlichen Problemen mit dem Dienstgeber unterstützend wirken,
- ein Netzwerk mit aktiven Mitgliedern anderer Blaulicht- Organisationen in anderen
Ländern aufbauen, - und Menschen, die ungerechtfertigte staatliche Gewalt erfahren haben, aktiv zur Seite stehen.
FALL 02
Ein Revierinspektor einer PI in Oberösterreich nimmt am 06.02.2022 nachmittags an einer Demonstration gegen die Coronamaßnahmen in Linz, Schillerplatz teil. Er ist in seiner Freizeit dort und trägt Zivilkleidung.
DEMOTEILNAHME AM 01.10.2023 BEI EUROPE FOR FREEDOM – GEGEN DIE WHO IN WIEN
DEMOTEILNAHME AM 01.10.2023 BEI EUROPE FOR FREEDOM – GEGEN DIE WHO IN WIEN Der Sommer war so gut wie vorüber, obwohl die Temperaturen durchaus noch
FALL 01
Es mutet seltsam an, als Polizist, der sich über Jahrzehnte stets für die Menschen eingesetzt hat, der ordnungsgemäß zustande gebrachte Gesetze treu und auch gewissenhaft befolgte, aber auch den „Diensteid“, den er in jungen Jahren geschworen hatte, zu keinem Zeitpunkt aus den Augen verlor, – plötzlich mit der Einleitung eines Disziplinarverfahrens konfrontiert wird.
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