OFFENER BRIEF AN ALLE KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN
- Wolfgang Toth
- 11 Kommentare
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im aktiven Polizeidienst, liebe Kameraden!
Aus gegebenem Anlass möchte ich mich heute in Form dieses Schreibens an Euch richten, und bitte Euch gleichzeitig, dem Verfasser des Textes, also mir, auch die nötige Zeit zu schenken, um den offenen Briefes auch vollinhaltlich zur Kenntnis nehmen zu können. Der Grund liegt darin, mit Euch gemeinsam Euer Verhalten während des Polizeieinsatzes bei der Friedensdemo am 30.11.2024 am Heldenplatz zu reflektieren, in dem Ihr Euch leider sichtbar unrühmlich verhalten habt.
Ich schreibe Euch heute als GrInsp i.R.
Mein Name ist Wolfgang Toth, ich bin Jahrgang 1962, habe 1982 in einer technischen Fachrichtung maturiert, bin verheiratet und habe 3 erwachsene Söhne. So weit, so gut. Ich habe mich 1983 entschieden, den Beruf des „Gendarmen“ zu wählen, weil ich schon in meiner Kindheit meinen absoluten Gerechtigkeitssinn im Spiel „Räuber und Gendarm“ ausleben, und für faire „Spielregeln und Gerechtigkeit“ sorgen konnte. Als ich dann nach einer Wartezeit von damals fast 4 Jahren endlich in den Grundkurst GAL 1/87-N in die Meidlinger Kaserne einrücken durfte, begann für mich mein Traum Wirklichkeit zu werden.
Nach Absolvierung der Grundausbildung im Jahr 1988 wurde ich auf den Gendarmerieposten Trumau ausgemustert. Eine Dienststelle, die damals 7 Beamte zu Dienstverrichtung zur Verfügung hatte. Ich möchte betonen, dass gemäß unseres damaligen Dienstsystems man IMMER für alles ALLEINE Verantwortung übernehmen musste. Sämtliche Tag- aber auch Nachtdienste fanden zu dieser Zeit meistens ALLEINE statt. Man war quasi Journaldienst, Außendienst, Sachbearbeiter, Posteinlaufbeauftragter usw. in einer Person.
Ich kann deshalb stolz darauf sein, dass man mir diesen Beruf wirklich in allen Facetten nähergebracht hat. Für mich war es so was wie die „Vollendung der Lehrzeit“ um es mit einem handwerklichen Beruf zu vergleichen. Ich habe also, wenn man so will, mein „Handwerk“ von der Pike auf gelernt.
Nunmehr bin ich seit über einem Jahr im Ruhestand und blicke auf den für mich wohl schönsten Beruf zurück, den man sich vorstellen kann. Nämlich für Menschen da zu sein, die ohne eigenes Verschulden in prekäre Situationen geraten sind, wo sie ohne fremde Hilfe nicht herauskommen würden. Seien sie jetzt Opfer von Verbrechen oder Vergehen, Opfer von Unfällen oder Naturkatastrophen – egal. Es tut einfach gut zu spüren, dass man für Menschen da ist, die Hilfe brauchen. Und genau diese Motivation hat meine gesamte Berufslaufbahn bis heute geprägt.
Natürlich habe ich auch immer wieder Gegenwind zu spüren bekommen. Und zwar genau immer dann, wenn ich als Teil dieses Systems Dinge erkannt habe, die INNERHALB DES SYSTEMS falsch liefen. Wenn ich mich bemüht habe, dafür Lösungen anzubieten, um sie zu verbessern. Da wollte ich einfach kein „Systemling“ sein.
Neulich hat sogar ein ehemaliger Vorgesetzter von mir gemeint, ich sei immer ein „Gelbfüssler“ gewesen. So bezeichnet man offenbar Menschen, die immer „gegen den Wind gepinkelt haben“. Das fand ich überaus interessant, denn es hat mir gezeigt, dass offenbar sogar Vorgesetzte nicht in der Lage waren, zu erkennen, welche Motivation eigentlich hinter all meinen „Querelen“ zu finden war.
Mein Ziel ist es noch immer, Dinge zu verbessern, um es für Euch Kollegen einfacher zu machen, diesen manchmal schwierigen Dienst zu seiner eigenen aber auch zur Zufriedenheit seiner Vorgesetzten leisten zu können. Das hat man mir vermutlich bis heute krummgenommen, aber über solchen Dingen muss man darüberstehen, wenn man sich abends noch in den Spiegel schauen möchte.
Ich habe mich also nach meiner letzten Versetzung im Alter von 50 Jahren noch als PAD-Landestrainer engagiert, habe Vorträge und Schulungen gehalten, um den Kollegen an der Basis dieses überaus „schwierige Tool“ so zu vermitteln, dass sie damit auch problemlos arbeiten konnten. Die zahlreichen positiven Rückmeldungen aus ganz Niederösterreich, aber speziell aus meinem Heimatbezirk Baden, sind der Beweis dafür, dass ich meine Aufgabe richtig und gut angelegt haben dürfte.
Viele werden sich zum jetzigen Zeitpunkt die Frage stellen, worauf ich in diesem Schreiben hinaus will.
Demonstrationen waren für mich nie ein Thema. Dennoch habe ich am 11. Juni 1991 an meiner ersten Demo teilgenommen. Damals wurden wir in Uniform von der Gewerkschaft und der Personalvertretung auf den Ballhausplatz gebracht, um dort der Forderung einer für damalige Verhältnisse hohen Gehaltserhöhung zu demonstrieren. Damals ging es um 5.000.- Schilling, heute in Euro umgerechnet wären das „läppische“ 363.- Euro. Nach diesem Tage war es aber mit meinem Demonstrationswillen auch aber schon wieder vorbei.
Wie aber einige von Euch vielleicht mitbekommen haben, bin ich während der „Corona- Zeit“ aktiv auf die Straße gegangen, weil für mich die Absicht der Einführung einer generellen Impfpflicht einfach meine persönliche rote Linie überschritten hatte. Diese Absicht stellte für mich einen Eingriff in meine persönliche Freiheit dar, nämlich sich selber darüber zu entscheiden, welcher medizinischen Behandlung ich mich in meinem weiteren Lebensverlauf unterziehen möchte.
Die Folge meiner Entscheidung, IN MEINER FREIZEIT auf die Straße zu gehen und mit der offen Deklaration, als Polizist Gesicht zu zeigen, war meine erste Disziplinaranzeige in 35 Jahren in denen ich komplett unbescholten meinen Dienst versehen habe. Dieses Gefühl, das man dabei hat, brauche ich Euch nicht näher beschreiben.
Ich musste mir immer wieder die Frage stellen, ob ich irgend etwas falsch gemacht hätte. Und ganz egal, aus welcher Perspektive ich im Nachhinein mein Verhalten bewertete; die Antwort war: NEIN! Ich spürte innerlich, das Richtige getan zu haben. Ausschlaggebend ist doch nur, dass Deine Grundrechte als Mensch und Bürger dieses Landes geachtet und respektiert werden.
Was aber die letzten Jahre hervorgebracht haben, war die Gründung des Vereins „POLIZISTEN FÜR GRUND –UND FREIHEITSRECHTE“, deren Obmann ich seit 2023 bin. Unsere Anliegen sind weder politisch, noch die Polizei reformieren oder schlecht reden zu wollen. Wir möchten einfach dazu anregen, dass Kollegen ihr eigenes Tun stets hinterfragen und sich darüber Gedanken machen, ob ihre Amtshandlungen auch immer „rechtmäßig“ sind, und die Grund- und Freiheitsrechte, die Würde des Menschen und gleichzeitig die Gesetzte achten.
Ich stelle fest, dass die Vorkommnisse vom 30.11.2024 am Heldenplatz, oder vor dem Parlament in mir großes Unverständnis hervorgerufen haben.
Ich kann bis dato nicht nachvollziehen, welche Grundlagen zur Beurteilung dazu geführt haben, 4 der 5 Tore des Äußeren Burgtores zu schließen. Die Antwort „das wurde so angeordnet“, die ich unisono von allen Kollegen vor Ort erhielt, führte leider bei mir zu noch mehr Unverständnis und Kopfschütteln.
Ich gebe zu bedenken, dass sich jeder Kollege, der mit seiner Einheit dort vor Ort war, die Frage stellen sollte:
* woher kommt diese Anordnung.
Danach sollte durch einfaches Nachdenken jeder für sich selbst überprüfen,
*hat diese Anordnung auch eine rechtliche Grundlage .
Hat sie diese nämlich NICHT, so LÄUFT jeder Kollege vorne „an der Front“ in einem möglicherweise daraus resultierenden Verfahren Gefahr, dann alleine dazustehen.
Ich kann euch versichern, dass mir verschiedenste Verhandlungen, denen ich beigewohnt habe, genau das bestätigen.
Derjenige, der die rechtswidrige Anordnung getroffen hat, steigt mit fast an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit immer wieder unbeschadet aus. Übrig bleibt in den meisten Fällen der „kleine Beamte“ vorne. Ich möchte Euch einfach dazu den Anstoß geben, über diesen Umstand nachzudenken. Im schlimmsten Falle kann dann so ein Verfahren auch ordentlich finanzielle Schwierigkeiten nach sich ziehen, vom Dienstgeber ist in diesem Fall keine Unterstützung zu erwarten.
Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste!
Den einen oder anderen von Euch wird diese Vorgehensweise irgendwann ereilen oder er hat vielleicht schon davon gehört. Aber dann ist die Erkenntnis vermutlich zu spät.
Und die Menschen, die seit Jahren an den diversen Demos teilgenommen haben, sind leidgeprüft, aber lernfähig!
Und ihr werdet bald merken, dass ihr in Zukunft selbstbestimmten, angstfreien Menschen, gegenüberstehen werdet, die für Euer polizeiliches Handeln eine Rechtsgrundlage verlangen werden. Sie werden höflich und bestimmt jedes Mal nach der Grundlage Eures Tuns fragen. Und sie werden, wenn Ihr Euch rechtswidrig verhaltet, euch auch zur Verantwortung ziehen.
Vor allem bedenkt; Sobald ihr die Unform ablegt, nach Hause zu Euren Familien geht, seid ihr nichts anderes als normale Bürger, deren Rechte ebenfalls von uns verteidigt werden.
Und deshalb wiederhole ich meine Frage, die ich am Samstag an euch gerichtet habe: „Wie fühlt es sich an, da draußen zu stehen, und innerlich zu spüren, dass man das Falsche tut?“
Daher zum Schluss meine Bitte, immer mit Augenmaß zu handeln. Ihr seid bestens ausgebildet und eigenverantwortlich, überprüft eure innere Haltung, denkt nach und setzt das, was ihr gelernt habt, um.
Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit
Wolfgang Toth, GrInsp i.R.
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Grüß Gott die Herrschaften,
Vielleicht sollten sich alle Empfehlungs-und Befehlsempfänger zwei Tatsachen durch den Kopf gehen lassen !
Zitate: Soldaten sind dumme blöde Tiere, die wir als Bauern auf dem Schachbrett nutzen um unsere Aussenpolitik durchzusetzen.
Sehr geehrter (vielleicht könnte ich auch das Wort DU verwenden), egal! Wir haben uns bereits auf den Demos unterhalten, ich denke auch IHRE/Deine nette Frau war im Gespräch dabei! Ich erinnere mich besonders an die Hoffnungs-Tränen die bei uns (Demonstranten) geflossen sind, als IHR zum Ersten Mal mit dem Polizei-Banner erschienen seit. Die Hoffnung und ein Glücksgefühl der Erleichterung und eine Art „Vergebung“ dafür, was ich/wir seit 2020 von Berlin bis Graz, Wien, Salzburg, Voitsberg und und und miterlebt und beobachten habe (n), wie mit uns umgegangen wurde. Es gibt dazu haufenweise Dokumente! Ich habe in meiner kleinen „Befürwortung“ für die Polizei immer versucht einen Apell an diese zu richten, mit der Aussage „POLIZEI DENKT AN EURE KINDER“! Besonders der Tag 30.11.2024 habe ich mich auf Breiter Basis (mit bis jetzt GROSSERR Zustimmung), mit Videobeiträge, dazu Veröffentlicht: Siehe Internet bzw. faceebook bzw. Youtube oder Telegramm Kanal unter Hubert Scheer. Ich werde dies auch weiterhin tun und würde mich freuen wenn ich Ihren Brief dazu verwenden darf, diesen zu verlinken. In diesem Sinne. Mit freundlichen Grüßen und positiv gerührt, anhand Ihres (Deines) Briefes, verbleibe ich, Hubert Scheer
Danke an ALLE Beteiligten an der Diskussion !!!
Für mich (als seit 5 Jahren neue Ö-Bürgerin) war der Brief, zusammen mit den weiterführenden Kommentaren (zZt. 5 insgesamt) sehr aufschlussreich und hoffnungsgebend! Ich DANKE Ihnen/Euch ALLEN !
Es freut mich ehrliche aufrichtige denkende und mutige Menschen/(ehm)Beamten/Männer in unserem Land zu wissen!!!
Dazu möchte ich noch sagen, in meinen Augen, habt Ihr alle Recht, Ihr beleuchtet den gleichen „faulen Fisch“ halt aus verschiedenen Blickwinkeln…
Ich hoffe Ihr findet den Weg über Eure Ansichtsunterschiede hinwegzukommen und schließt Euch zusammen!
Herzliche Grüße!
Lieber Wolfgang Toth, GrInsp iR.,
ich habe deinen offenen Brief an die Kollegen, bzgl. der Pro-FPÖ-Demo übermittelt bekommen.
Ich selbst bin ChefInsp FG 7. iR. und möchte dir dazu einiges Mitteilen.:
Dein Schreiben an die Kollegen ist leider an die falsche Adresse adressiert. Denn die Kollegen an der Front sind Empfehlsempfänger und ”haben” die Befehle, sofern sie nicht gegen das Strafrecht verstoßen und schriftlich erfolgen, auszuführen. Jede Befehlsverweigerung bedeutet die Gefahr einen Kündigung. Was das für Kollegen bedeutet, die vielleicht Familie haben und einen Kredit für ihr Eigenheim zu bezahlen haben, brauche ich dir nicht zu erklären. Daher müssen und führen die Kollegen die Befehle auch aus, die sie erhalten. Ob es ihnen nun moralisch passt oder nicht. Anders kann auch ein militärisch organisierter Wachkörper gar nicht funktionieren. Das was du in deinem Schreiben hier versuchts den Kollegen einzureden, ist schlicht weg die Befehlsverweigerung. Auch ich bin mit den Geschehnissen bei dieser Demo keinesfalls einverstanden gewesen, doch ich habe meinen Protest nicht gegen die Kollegen an der Front gerichtet, sondern an die Führungsspitze der Wr. Polizei und an den Innenminister, denen ich auch einen Fragenkatalog zur Beantwortung nach dem Auskunfstsplichtsgesetz zugesendet habe. (Kannst es im FB auf meiner Seite Hannes LOOS nachlesen.) Du identifiziert dich in deinem offenen Brief mit den ganzen anderen Demonstranten, die die Polizisten und Polizistinnen an der Front für ihr ihnen angeordnetes Verhalten verantwortlich machen, beschimpfen, bespucken und mit sSteinen bewerfen, anstatt du deinen Unmut an den Verantwortlich auslässt. Die Steine die Oftmals gegen die Polizisten bei Demos geworfen werden, sollten eigentlich gegen die Hofburg und das Kanzleramt gerichtet sein. Denn dort sitzen die Verantwortlich, die auch in diesem Fall die Schließung der Tore des Burgtores, erstmals seit 1938, anordneten.
Ich glaube du solltest deinen offenen Brief nochmals überdenken und es sollte ein Entschuldigungsschreiben für deinen offenen Brief, wo di die Kollegen an der Front für die Vorkommnisse verantwortlich machst, verfassen.
Ich möchte Bemerken, dass ich 29 Jahre in Ottakring Dienst versehen haben und immer mit meinen Mitarbeitern und Kollegen eng zusammengearbeitet habe und nie ein Leitender war. Ich ein Insider bin, der über die Abläufe der Polizei in Wien also bestens bescheid weiß. Ich möchte auf meine Erfolge und die mit meiner Mannschaft nicht weiter eingehen, nur möchte ich dir mitteilen, dass ich durch mein 100% korrektes Verhalten Achtung erlangt habe und ab dem 2. Dienstjahr bis zu Pensionierung eine ausgezeichnete Dienstbeurteilung hatte und keine einzige Beschwerde gegen mich geführt wurde.
Hannes LOOS, ChefInsp FGr.7 iR.
Geschätzter Hr. ChefInsp, lieber Hannes
Ich habe Deinen Kommentar aufmerksam gelesen. Ich habe eine Nacht darüber geschlafen und mir meinen Brief nochmals durchgelesen.
Aber ich habe nicht herausgefunden, wieso ich Deiner Meinung nach die „falschen Adressaten“ darin benennen würde.
Du argumentierst, dass die Kollegen an der Front „Befehlsempfänger“ sind und die erhaltenen Weisungen umzusetzen haben. Du wirst lachen. Auch das ist mir bewusst und auch ich habe in meiner Grundausbildung das Beamtendienstrechtsgesetz gelernt und im Laufe meiner aktiven Zeit auch auf verschiedensten Ebenen anzuwenden gewusst.
Und im § 44 Abs 3 sind eben genau diese Weisungen angesprochen, deren Befolgung nicht gegen strafgesetzliche Bestimmungen verstoßen, sondern aus anderen Gründen für rechtswidrig sein könnten, erfasst. Und wie dort ist auch angeführt, wie vorzugehen ist. Nämlich sie schriftlich zu verlangen.
Ich denke, wir liegen in unserer Einschätzung gar nicht so weit auseinander. Wie Du ja auch trefflich feststellst, war das Verhalten der Polizei am 30.11.2024 nicht gerade so, wie es sich der normale Bürger vorstellen würde. Und mir ist es ehrlich gesagt egal, ob der „Fisch am Kopf zu stinken“ beginnt oder ob sich dann dieser Geruch bis nach unten zieht.
Was will ich damit sagen. Polizisten genießen heute eine fundierte Ausbildung in verschiedensten Rechtsmaterien. Aber, und ich werde den Eindruck nicht los, in diesen zwei Jahren trainiert man ihnen das Selberdenken gekonnt ab, sodass am Ende willfährige Erfüllungsgehilfen auf die Bevölkerung losgelassen werden. Warum ich diesen Eindruck habe. Ganz einfach – sieh Dir die Aufnahmekriterien in der heutigen Zeit an und ich bin mir sicher, Du hast auch mitbekommen, wie die Qualität der Bewerber immer tiefer rutscht. Damit „erzieht“ man sich dann genau die Beamten, die man fremdgesteuert überall und ohne Sorge, hinterfragt zu werden, einsetzen kann. Und manchmal habe ich auch das Gefühl, dass diese Absicht in den diversen Sondereinheiten verstärkt auftritt.
Ich würde daher von Dir gerne wissen, wo genau in meinem Text ich Kollegen an der Front „zur Befehlsverweigerung“ aufgerufen habe. Ich kann da beim besten Willen nichts finden.
Was ich aber getan habe, ich spreche davon, wieder in einen Zustand des „Selberdenkens“ zu kommen. Sein eigenes Tun stets immer zu hinterfragen, ob dieses noch rechtmäßig ist.
Ich denke, jeder gut ausgebildete Polizist sollte dazu in der Lage sein.
Oder aber man will Mitarbeiter in unserem Korps, die einfach alles und jedes ohne zu hinterfragen tun, nur um ihre Ruhe zu haben und ja keine negative Beschreibung oder gar Beschwerde auszufassen.
Mein Ziel ist ganz einfach. Ich will, dass in diesem Land nie, und ich sage NIE mehr sich jemand mit dem Satz: „Aber ich habe doch nur Befehle ausgeführt“ aus seiner persönlichen Verantwortung stehlen kann.
Einen schönen Tag noch
Wolfgang Toth, GrInsp i.R.
Sehr geehrter Herr Hannes LOOS ChefInsp FG 7. iR.
wir kennen uns nicht persönlich, jedoch habe ich Wolfgang Toth GrInsp iR. und Obmann des Verein Polizisten für Grund- und Freiheitsrechte | ÖSTERREICH
2 x persönlich getroffen. 1 Treffen 26.8.22 um 9:00 im Hawelka in Wien.
Das erste Treffen fand auch im Beisein von Uwe Eglau Diakon, ist Psychotherapeut, Supervisor in 1170 Wien ehemaliger ehrenamtlicher Polizeiseelsorger (von Kardinal Schönborn einem Vorarlberger für den ich mich schämen muß) abberufen.
Beim 2. Treffen zur Friedensmenschenkette in Bregenz kam noch ein dritter, mit der Polizei sehr verbundenen ehem. Oberst – 31 Jahren ist der Bezirkspolizeikommandant Oberst Josef Bodner als Gesamteinsatzleiter für die Sicherheit während des Hahnenkammrennens in Kitzbühel verantwortlich – in die Runde der Redner am Boden (Frieden)See gestoßen.
Warum erwähne ich diese 3 Herren, ganz einfach, wir haben uns offen ausgetauscht und ich glaube unser Polizeiapparat hat nicht so wahnsinnig viele absolut loyale und langjährig gediente bzw. begleitende Menschen in Ihren Kadern wie diese.
Mutmaßung meinerseits: Diese Herren haben vermutlich den einen oder anderen Befehl hinterfragt und sind nicht wie Lemminge in den Abgrund gestürzt. Sie haben Sich, Ihren Kollegen und der Republik sehr gute Dienste erwiesen.
Nachdem jedoch das Regierungsoberhaupt der Bundespräsident VdB, ein ehemaliger Bundeskanzler Kurz, jetzt Nehammer und eine ganze Reihe Gesundheitsminister (durch Corona Plandemie verschlissen) teilweise noch im Amt RAUCH, sowie div. Minister:innen und Parlamentarier noch nicht zur Rechenschaft gezogen wurden sollte es doch noch denkende Vorgesetzte unter den Polizei Führungskräften geben. Scheint wie am 30.11.24 eindrucksvoll bewiesen, leider nicht der Fall zu sein.
Das war jetzt doch etwas viel zur Einleitung aber kann dazu beitragen daß Sie meine Worte besser verstehen.Ich Günther Hellrigl kann hier keine falsche Adresse feststellen. Sie haben einleitend geschrieben Kollegen an der „Front“ – darauf kann ich nur zitieren:
Stellen Sie sich vor es gibt Krieg – und keiner geht hin“Die Obrigkeiten beschließen und die Befehlsempfänger spuren ohne zu DEKEN.
Ist das die Definition zu militärisch organisierter Wachkörper?Haben Sie schon mal nachgefragt wie viele Polizisten und andere Organisationen (Bundesheer, Feuerwehr, Rettungswesen uvm.) durch die zwangs GenTherapie geschädigt wurden bzw. gestorben sind?
Haben Sie in Ihrer Laufbahn je Angst vor den Bürgern haben müssen? NEIN
Früher war die Polizei DEIN FREUND, jetzt sind sie der verlängerte Exekutivarm korrupter Politikermarionetten, sowie des digital-finanziellen Komplex. (Großteils nicht mal gewählt)
Ich persönlich bezeichne die Kampfhamster (hirnamputierte Transhumanoiden) vielfach bereits als getarnte Söldner.(Jeder der aggressiv ist geht jetzt zur Polizei und glaubt im Schatten der Uniform prügeln und einschüchtern zu können).
Sämtliche Führungskader verstoßen doch laufend gegen Grund- und Freiheitsrechte – dazu gehört auch die Unversehrtheit der Bürger die mit körperlicher Gewalt, Wasserwerfern und Schlagstöcken von Polizisten provoziert werden.
Heldenplatz seit 1938 erstmals die Tore verschlossen. Männlein und Weiblein konnten Ihre Notdurft nicht verrichten und wurden beim verlassen des Heldenplatzes angezeigt – ist das ‚gelebte Demokratie? Haben die Beamten keine Familien bzw. geben Sie Ihren Hausverstand beim in die Uniform und Kampfmonturen schlüpfen im Präsidium ab?
Die Kameraden Polizisten sind längst nicht alle Loyal Sie sind DANK machtgeiler Vorgesetzten zu Angsthasen mutiert DROHUNGEN wie Kündigung – Kreditverzug usw. sind doch lächerlich.
Ihr fahrt das System die Republik sehenden Auges Vollgas an die Wand.
Wo ist denn die mächtige Polizeigewerkschaft? Tretet doch einfach mal eine Woche in den Streik, dann ist der Spuk und die Drohgebärden vorbei. Wir reden auch nicht, wie von Ihnen zitiert von Befehlsverweigerung, sondern von zivilem Ungehorsam – dann sollen sich halt alle Krank melden.
Ein zweites Angebot befehlen Sie als Einsatzleiter einem Zug einer Gruppe die Donau zu durchschwimmen – tarnen sie es als Charity Aktion für den guten Zweck. Ich glaube nicht, daß sich einer die Füße naß machen wird. BEFEHLSVERWEIGERUNG ????????? was unternehmen Sie? Der viel zitierte Befehl vom Kirchturm zu springen ist mir zu banal.
Wir 95 und mehr Prozent der Demonstranten sind friedlich, das mag in einer geringeren Prozentzahl auch auf Polizisten zutreffen. Wir werfen nicht mit Steinen und spucken nicht, aber wir werden jetzt ein Bauernopfer – genau diesem aggressiven Rempler ausfindig machen und Ihn wegen
1 gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr
2 unterlassene Hilfestellung
Ich bin kein Jurist aber da kommen noch einige Punkte zusammen und dann rollen wir (sowie die Systemmedien bislang anhand einzelner einen ganzen Berufsstand – früher waren das 1,2 5 – 10 Demonstranten die 100.000 Teilnehmer ins schlechte Licht rückten) auf.
Wir belassen es jedoch nicht bei dem mutwilligen – willkürlichen Angreifer in Uniform auf eine unbeteiligte Fußgängerin – nein.
Der Verursacher, dessen Gruppenführer, dessen Zugführer, dessen Einsatzleiter der Polizeikommandant von Wien, der Innenminister, der Bundeskanzler und alle Beteiligten Minister und Abgeordneten im Parlament, die die Einkesselung des Heldenplatzes mit zu verantworten haben werden wir anzeigen.
Wir – also ich bin nicht alleine und maße mir auch nicht an, alleine alles auf zu decken – nein wir sind viele. Ich war in Wien leider nicht dabei, habe das betreffende Video und viele andere gesehen und erst als mich ein Kollege darauf aufmerksam gemacht den Rempler WAHRGENOMMEN.
Die erste Emotion ist verflogen – die sachliche auf Tatsachen beruhende Recherche ist österreichweit eingeleitet – und wir bringen Sie alle zur Anzeige.
Auch die Justiz sollte sich warm anziehen – auch hier kommt die Wahrheit immer mehr ans Licht und die Fehlverurteilungen bzw. fallen gelassenen Prozesse werden aufgerollt werden. Egal ob
Mörder – Ärzte, Apotheker ……. die durch die Spritze Menschen getötet haben
Verstümmler – Ärzte, Helfershelfer die Menschen Ihrer Gesundheit beraubt
Haben, Einbußen von Lebensqualität bzw. dauerhaft auf Pflege
angewiesen sind
wir werden Euch alle in der Justiz aburteilen.
Ich hoffe meine Zeilen regen Sie auch zum Denken – Umdenken an.
Gerne nehme ich auch konstruktive Kritik entgegen.
Sollten Sie überzeugende Argumente haben bin ich auch gerne bereit meine Meinung zu überdenken, hinterfragen und eventuell der neuen gewonnen Wahrheit anpassen.
Letztlich möchte ich noch auf Ihre Ansage „mein 100% korrektes Verhalten“ kurz eingehen.
Was ist korrektes Verhalten?
A immer ja zu sagen
B auf Ungereimtheiten aufmerksam machen
C einen Vorgesetzten der das Unrecht nicht sieht, nicht sehen kann – will, übergehen und sich
in der darüber liegenden Hierarchie vergewissern
D Wenn auch diese nicht reagiert weiter gehen
Oder einfach alles zu tun um ruhig dem Ruhestand entgegen zu gehen und ausgezeichnete Dienstbeurteilungen zu bekommen.
Sg. Günhter Hellrigi,
Sie schrieben:
Sie schrieben,
„Haben Sie in Ihrer Laufbahn je Angst vor den Bürgern haben müssen? NEIN
Früher war die Polizei DEIN FREUND, jetzt sind sie der verlängerte Exekutivarm korrupter Politikermarionetten, sowie des digital-finanziellen Komplex. (Großteils nicht mal gewählt)“
und ich will nur auf diesen einen Satz eingehen, da sie mich persönlich angesprochen haben:
Sie irren, denn ich hatte sehr oft Angst vor der Bevölkerung. Z.B. wenn ich Tätern mit Schusswaffen nachsetzte oder ihnen gegenüber stand, wenn ich tobende Psychosen zu beamtshandeln hatte, wenn ich Widerstände bei Festnahmen brechen musste, oder wenn ich bei Demos, wie z.B. der Opernballdemo mit kleinen Pflastersteinen beworfen wurde usw. usw. Mein Pflichtbewusstsein, dem Volke (nicht den Politikern) zu dienen war jedoch immer größer, so dass die Angst verschwindend klein wurde.
Eigentlich habe ich beabsichtigt auf alle ihre Punkte einzugehen, doch habe ich mich dazu entschlossen ihnen nur einen Satz zum Demente zu schreiben:
Nicht die von ihnen als „Kampfhamster“ (hirnamputierte Transhumanoiden) bezeichneten Polizisten bei Demos sind die Verantwortlichen für das was am Ort des Geschehens passiert, sondern die Politiker und die Führungskräfte der Polizei, die dies zu verantworten haben, auch verantworten und auch dafür zu Verantwortung gezogen werden. Leier meist ohne Sanktionen.
Hannes LOOS, ChefInsp FGr 7, iR
Lieber Kollege Wolfgang Toth,
Do hast einen offenen Brief an die Kollegen geschrieben und im ersten Satz hast du sie damit angesprochen indem du schiebst: „ …… in dem Ihr Euch leider sichtbar unrühmlich verhalten habt.“ Richtig hätte es heißen müssen: „…..in dem Ihr Euch leider sichtbar unrühmlich verhalten musstet.“
Die Entscheidung im großen Polizeilichen Ordnungsdienst etwas zu tun oder zu unterlassen liegt nicht in der Verantwortung und der Entscheidung des einzelnen Beamten, sondern jener, die die Anordnungen erteilen. Anders im Streifendienst, wo der Beamte selbst abzuwägen, zu entscheiden und zu handeln hat. Und wo er auch einzig und allein dafür verantwortlich ist. Wenn er aber einen Haftbefehl zu vollziehen beauftragt wird, kann er nicht entscheiden, ob er diesen nun vollzieht oder nicht, weil er z.B. über das schuldhafte Verhalten des zu Verhaftenden nicht überzeugt ist. Wenn jeder Beamten nun nach seinen eigenen Empfinden Entscheidungen treffen würde, dann würde der ganze Apparat nicht mehr funktionieren und es würde eine Staatsgewalt nicht mehr vollziehbar werden. Was dies bedeuten würde, brauche ich dir wahrscheinlich nicht erklären.
Auch ich war damals in Uniform bei der „Dienstellenversammlung“ auf den Ballhausplatz dabei, um dort der Forderung einer für damalige Verhältnisse hohen Gehaltserhöhung zu demonstrieren. Damals ging es um 5.000.- Schilling, heute in Euro umgerechnet wären das „läppische“ 363.- Euro. Herausgekommen ist eine zweimalige 400 Schilling Einmalzahlung! Nach diesem Tage war aber meine Bereitschaft zum Widerstand nicht gebrochen, wohl bin ich aber am nächsten Tag aus der Gewerkschaft ausgetreten. Im Gegenteil, meine Bereitschaft Entscheidungen der Vorgesetzen zu hinterfragen und auch dagegen anzukämpfen hat mich darin nur bestärkt.
Dir hat der Widerstand gegen das Unrecht ein Diziplinarverfahren eingebracht. Mich hat man rechtswidrig versetzt, rechtwidrig von einem 7 Posten auf eine 2 Posten degradiert, gemobbt, gechefingt und letztendlich mit 52 Jahren zwangspensioniert. Das alles weil man meinen Posten für einen Parteifreund wollte und ich kein Parteibuch hatte. (Damalige Zusammenlegung der Bezirke. Meinen Posten erhielt mein Stellvertreter.) Horrende Abschläge bei der Pension, zahlreiche Prozesse gegen die Behörde und den Bund. Und ich wurde damals weder von einem der Personalvertreter, noch von der Gewerkschaft unterstützt. Aber das ist ein anderes Kapitel, da könnte ich die lange darüber erzählen.
„*hat diese Anordnung auch eine rechtliche Grundlage .“ Da bin ich leider anderer Meinung als du. Denn im großen polizeilichen Ordnungsdienst hat diese rechtliche Grundlage jener zu verantworten, von dem sie ausgeht. Meist ist das der Einsatzleiter, eine jur./polit. Person.
„Sie werden höflich und bestimmt jedes Mal nach der Grundlage Eures Tuns fragen. Und sie werden, wenn Ihr Euch rechtswidrig verhaltet, euch auch zur Verantwortung ziehen.“ Ein Polizist an der Front einer Demo., welcher die Anordnungen „von oben“ befolgt, wird keinesfalls rechtswidrig handeln.
„Daher zum Schluss meine Bitte, immer mit Augenmaß zu handeln. Ihr seid bestens ausgebildet und eigenverantwortlich, überprüft eure innere Haltung, denkt nach und setzt das, was ihr gelernt habt, um.“ Aus diesem, deinem Schlusssatz lese ich heraus, dass du der Meinung bist, dass der Kollege im großen polizeilichen Ordnungsdienst das tun sollten was ihnen ihrer innere Haltung sagt, und nicht unbedingt das, was angeordnet wurde.
„Aber ich habe doch nur Befehle ausgeführt“ aus seiner persönlichen Verantwortung stehlen kann.“ Dieser Satz führt sich wohl selbst in Absurdum, denn wenn man einen Befehl ausführt, für den ein anderer verantwortlich ist, kann man sich auch nicht aus seine eigenenVerantwortung ziehen, da man sie ja gar nicht hatte.
In einem Punkt gebe ich dir aber zu 100% recht. Und zwar dass die Qualität der Bewerber stark gesunken ist. Die Aufnahmemodalitäten wurden für die Bewerber in den letzten 50m Jahren weit heruntergeschraubt. Man hat es verabsäumt die Bezahlung hinaufzuschrauben und damit die Auswahl der Bewerber und deren Qualität auch hochzuschrauben. Ungeachtet dessen möchte ich aber die Arbeit die diese Polizisten und Polizistinnen heute leisten, vor allem unter den heutigen Bedingungen, nicht herabwürdigen.
mit kollegenschaftlichem Gruß
Hannes LOOS
Hallo lieber Hr. ChefInsp, lieber Hannes
Also. Deinen Zeilen entnehme ich, dass Du jederzeit, egal welche Anordnung auch von oben kommt, diese ohne selber darüber Nachzudenken, einfach ungefragt vollziehen wirst.
Das haben die Mauerschützen an der ehemaligen Berliner Mauer auch getan. Nachfragen – keine Spur. Und trotzdem wurden nach dem Fall einige dieser Leute verurteilt, obwohl die Verantwortung, die Du immer wieder anführst, an ganz anderer Stelle lag.
Ich betone es nochmals. Auch ich bin der Meinung, dass die Verantwortung dieser Anordnung an höherer Stelle zu suchen sein wird. Aber trotzdem entbindet diese Anordnung niemanden, auch den Kollegen vor Ort, diese ungefragt umzusetzen.
Aber die Zeit wird es uns vermutlich zeigen – wenn das geklärt wird und einzelne Beamte von vorne an der Front, dann plötzlich mit Verfahren konfrontiert sind. Egal, ob diese disziplinär oder strafrechtliche Verfahren sind.
Nachdem ich auch Deinen Lebenslauf gelesen habe, keimt bei mir der Verdacht auf, dass Du möglicherweise auch durch deinen persönlichen Zorn heraus, Widerstand leistest.
Meine Motivation ist kein Zorn, das habe ich in meiner Rede klar angesprochen, sondern die Überzeugung als Polizist auf der Seite der Bürger zu stehen.
Die Geschichte wird es uns weisen, welche Haltung übrig bleiben wird.
Wolfgang
Ich bin zwar kein Polizist, habe aber erstmals an den Coronademonstrationen teilgenommen und daher ein ganz gutes Bild von der Lage. Zuerst war ich auch enttäuscht, dass die Polizei sich, gerade in Wien, aber auch in Villach, so klar als Instrument der Regierung missbrauchen lässt, obwohl laut Gesetz eigentlich die Remonstrationspflicht in diesem Fall vorgesehen wäre. Letztere wäre aber natürlich zu diskutieren gewesen, je nachdem, unter welchem Blickwinkel man die Lage sieht.
Dann habe ich aber, als Organisator der Montagsspaziergänge in Klagenfurt, sehr nette Polizisten kennengelernt. Und auch nicht so nette, die eher Sadisten waren. Aber der Einsatzleiter war zum Glück ein guter Mann, hat mich immer vorweg informiert, wie die Lage aussieht und was er sich erwartet, ich habe meinen Gegenstandpunkt dargelegt und zumeist haben wir dann einen Kompromiss gefunden. Einsatzleiter, Polizeijurist und ich sind damals über die Monate hinweg schon fast Freunde geworden, und trotz der von Nehammer verordneten Repressalien hat sich alles relativ in Grenzen gehalten.
In Wien sah die Sache wieder anders aus. Hier hielt die Polizei sich überhaupt nicht zurück. Man hätte auch „Dienst nach Vorschrift“ machen können. Wenn ich aber sehe, wie die Kerle mit ihren roten Helmen durch Bevölkerungsmassen gedonnert sind wie ein Güterzug, dabei Smartphones, Brillen und Handtaschen in alle möglichen Richtungen geflogen sind, nur um Martin Rutter zu verhaften und ihn irgendwas anzuhängen – als Bauernopfer für den damals äußerst aggressiven Innenmister Nehammer – dann ist das für mich schon bedenklich. Zum Glück konnte ich als Zeuge die Richterin davon überzeugen, dass die junge Staatsanwältin übermotiviert war, und die von Polizisten fingierten Vorwürfe einfach nicht wahr waren. Und das tat ich, obwohl Rutter mir sonst suspekt war, aber die Wahrheit ist wichtiger, als persönliche Interessen.
Was mich auch seitens der Exekutive schockiert ist, mit welcher Selbstverständlichkeit
Des weiteren sind Leibesvisitationen bei verhafteten Demonstranten, wie zB der Gastronomin in Linz, in einem speziellen Fahrzeug mit Nirosta-Wanne oder ähnlich schon näher an einer Vergewaltigung, als an einem Polizeieinsatz zur Sicherheit. Auch das Alleinlassen von Gefangenen ohne Möglichkeit, zur Toilette zu gehen, bis sie sich in die Hosen urinieren, dient wohl eher der Einschüchterung und ist wohl nicht das, worauf ein guter Polizist hingearbeitet hat.
Als einfacher Staatsbürger würde ich die Polizei bitten, die Kollegenschaft nicht bei jedem Schmarrn zu unterstützen, denn meist sind es nur ein paar Sadisten, die mit solchem Quatsch beginnen, und die meisten machen einfach mit – Gruppendynamik halt. Was wir in der jetzigen Zeit brauchen, ist einen Zusammenhalt der Idealisten. Vielleicht bekommen wir das ja hin.
Sehr geehrter Hannes Loos, Chefinsp. Sie kennen sicher das Wort „Kadavergehorsam“. Jeder Polizist wurde so ausgebildet, dass er sein Tun selber verantworten kann. Ich habe während meiner Zeit bei der Kantonspolizei Zürich (40 Jahre lang) solche Chefs wie Sie einer sind, kennen gelernt. Es graust mich, wenn ich dabei an Sie und meine Ex-Chefs zurückdenke. Ich wurde übrigens nach 40jähriger Dienstzeit fristlos entlassen worden, weil ich mich geweigert habe, für zehn Meter im Stützpunkt, eine Maske zu tragen. Auch mir haben solche Chefs wie Sie einer sind, Vorträge gehalten, über „Befehlsempfänger“. Ich bin froh, auch wenn es so abrupt war, aus dem Polizeidienst ausgeschieden zu sein. Es reut mich keinen Tag, nicht mehr für so eine Polizei arbeiten zu müssen.