| DER VEREIN
Die Gründung des Vereins „Polizisten für Grund- und Freiheitsrechte“ ist das Resultat und die logische Konsequenz politischer, aber auch gesellschaftspolitischer Fehlentscheidungen, beginnend mit der sogenannten „Covid-19- Pandemie“. Im Verein engagieren sich Polizistinnen und Polizisten für die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, insbesondere der österreichischen Bundesverfassung, der immerwährenden Neutralität, sowie für die uns allen zustehenden Grund- und Freiheitsrechte.
UNSERE ZIELE
- Wir wollen Ansprechpartner in Gewissenskonflikten sein, welche aus dienstlichen
Weisungen oder Verordnungen resultieren, - eine Plattform zum persönlichen Austausch untereinander bieten,
- bei rechtlichen Problemen mit dem Dienstgeber unterstützend wirken,
- ein Netzwerk mit aktiven Mitgliedern anderer Blaulicht- Organisationen in anderen
Ländern aufbauen, - und Menschen, die ungerechtfertigte staatliche Gewalt erfahren haben, aktiv zur Seite stehen.
FALL 01
Es mutet seltsam an, als Polizist, der sich über Jahrzehnte stets für die Menschen eingesetzt hat, der ordnungsgemäß zustande gebrachte Gesetze treu und auch gewissenhaft befolgte, aber auch den „Diensteid“, den er in jungen Jahren geschworen hatte, zu keinem Zeitpunkt aus den Augen verlor, – plötzlich mit der Einleitung eines Disziplinarverfahrens konfrontiert wird.
IM BÜRGERFORUM: POLIZISTEN FÜR GRUND- UND FREIHEITSRECHTE
Wolfgang Toth ist schon in 2020 auf Demos gegangen und hat Vorgesetzten peinliche Fragen gestellt.
WIE ALLES BEGANN
Die Pandemie war in ihrem 2. Jahr. Der Sommer 2021 war unauffällig. Ich verbrachte im August ein paar entspannte Tage in meinem Lieblingsresort im Südburgenland.Wandern, relaxen, planschen waren für mich die bestimmenden Themen.